Volksbegehren gegen neue Tagebaue gescheitert

10.2.2009 von admin.

Nun ist es amtlich. Das Volksbegehren gegen die Genehmigung neuer Tagebaue ist gescheitert.
Die Gründe des Scheitern sind sicher Vielschichtig. Gern wird jetzt die schwierige Verfahrensweise ins Feld geführt.
Ich denke “bürokratische” Hürden müssen sein, denn solch wichtiges Thema kann man nicht mit einer Sammelaktion auf dem Marktplatz zur Entscheidung bringen.
Der Unterschreibende sollte sich mit dem Thema schon auseinandergesetzt haben und von sich aus handeln und nicht im Vorbeigehen mal irgendwo unterschreiben.
Ob diese Unterschrift unbedingt in den Meldeämtern geleistet werden muss ist diskutierbar, denkbar wären ja auch die Gemeindevertretungen der Gemeinden aber das bedarf einer Gesetzesänderung - noch ein Thema für ein Volksbegehren.
Alle Parteien haben jetzt weitere Diskussionsbereitschaft signalisiert, was zu Thema Klima auch weiterhin angebracht ist. Klar ist aber auch das die Industrie (wir natürlich auch) nach Strom - nach billigem Strom ruft. Billiger Strom ist aber mit den meisten alternativen Energiequellen (noch)nicht zu machen. Es kann also immer nur ein Kompromiss werden, der in der Lausitz die Braunkohle in den Mix mit einbindet. Es hilft also nichts die Kohle zu verteufeln, sondern die Verwendung der Braunkohle muss klimafreundlicher werden.    
 

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